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1. Tag

Das Wichtigste vom 1. Tag
Neue Spitze für die neue Zeit

Zwei neue Parteivorsitzende, fünf neue Stellvertreterinnen und Stellvertreter – und der Auftrag, neue Aufgaben für die Bundesregierung auf die Tagesordnung zu setzen. Der SPD-Parteitag ist ereignisreich gestartet. Hier die Zusammenfassung der wichtigsten Entscheidungen.

Foto: Blick in das Plenum des SPD-Bundesparteitags 2019
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21:55 Uhr

Wir gehen auch mit Bewährtem in die neue Zeit! Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl an unseren Generalsekretär Lars Klingbeil (79,93%), unseren Schatzmeister Dietmar Nietan (84,98%) und unseren EU-Beauftragten Udo Bullmann (80,23%). Hier die Ergebnisse im Überblick.

20:12 Uhr
Herzlichen Glückwunsch

Fünf stellvertretende Parteivorsitzende werden zukünftig an der Seite unserer Doppelspitze stehen: Herzlichen Glückwunsch an Klara Geywitz (76,8%), Hubertus Heil (70,0%), Kevin Kühnert (70,4%), Serpil Midyatli (79,8%) und Anke Rehlinger (74,8%). Die Wahlergebnisse im Detail.

20:04 Uhr
„Europa braucht uns!“

„Europa braucht uns!“, ruft der Europa-Beauftragte Udo Bullmann den Delegierten zu. „Heute ist der Tag, wo die SPD wieder da ist.“ Die SPD kämpfe für gerechte Steuern, Mindestlöhne, neue Tarifbindungen in Europa und gute Arbeit weltweit. „Ich will die europäische Sozialdemokratie zu einer Mitgliederpartei machen“, wirbt er um das Vertrauen der Delegierten für eine Wiederwahl.

19:46 Uhr
Klingbeil: „Haltung, Selbstbewusstsein und Zukunftsoptimismus“

Der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil will auch der künftige sein. In seiner Bewerbungsrede ruft er die SPD dazu auf, sich nicht weiter um sich selbst zu drehen, sondern sich wieder voll und ganz den Menschen zuzuwenden, für die die SPD da ist: Erzieherinnen, Facharbeiterinnen, Pflegerinnen, Freiberufler, Rentnerinnen. Junge Menschen, die hart dafür arbeiten, dass auch für sie das Versprechen gilt, dass es ihnen mal besser geht als ihren Eltern.

Klingbeil: „Es geht nicht um Posten, um Flügel, um Gesichtswahrung. Es geht um die Leute, die sagen: ‚Wir brauchen Euch. Wir brauchen Euch, weil niemand sonst für uns da ist.‘“

Notwendig seien eine aufrechte Haltung, Selbstbewusstsein und Zukunftsoptimismus: „Jeder Mensch in Deutschland soll wissen, wofür die SPD steht!“

Im Anschluss spricht SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan, der ebenfalls erneut kandidiert.

Foto: Delegierte bei der Stimmabgabe
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19:36 Uhr

Noch werden die Stimmen der Stellvertreterwahl ausgezählt, schon geht es weiter. Jetzt stellt sich Lars Klingbeil vor. Er kandidiert erneut für das Amt des SPD-Generalsekretärs.

18:39 Uhr

Jetzt steht gleich die Wahl unserer fünf stellvertretenden Parteivorsitzenden an. Dafür stellen sich Klara Geywitz, Hubertus Heil, Kevin Kühnert, Serpil Midyatli und Anke Rehlinger nun vor.

18:21 Uhr
Initiativantrag zur Halbzeitbilanz beschlossen

Die SPD will deutlich mehr Investitionen für bessere Schulen, für Straßen, Schienen, schnelles Internet – und für den Klimaschutz. Außerdem soll der Mindestlohn perspektivisch auf 12 Euro steigen. Darüber soll jetzt mit der Union verhandelt werden. Mehr

17:34 Uhr
Aussprache zur Halbzeitbilanz

Wir sind noch in der Beratung des Initiativantrags des Parteivorstandes zur Halbzeitbilanz der Großen Koalition. Unter anderem wird darin festgelegt, über welche Themen und Forderungen die SPD mit CDU und CSU erneut sprechen will. Interessierte finden den Initiativantrag 1 hier.

In Kürze geht es weiter mit der Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt der stellvertretenden Vorsitzenden. Es stellen sich zur Wahl: Klara Geywitz, Hubertus Heil, Kevin Kühnert, Serpil Midyatli und Anke Rehlinger.

15:46 Uhr
DGB-Chef: Koalition fortsetzen

Lob von DGB-Chef Reiner Hoffmann in seinem Grußwort an den Parteitag: „Aus Perspektive der Beschäftigten kann sich Eure Bilanz sehen lassen. Ich finde, Eure Anstrengungen haben sich gelohnt!“. Eindringlich warnt er die SPD davor, mit einem vorzeitigen Ende der großen Koalition wichtige Reformen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufs Spiel zu setzen. Es gebe noch jede Menge zu tun. „Wir brauchen eine starke, geschlossene und mutige SPD an unserer Seite.“

Jetzt erwarteten die Beschäftigten, dass das Verabredete konsequent umgesetzt werde, etwa bei der Grundrente, und dass der Kohleausstieg wie verabredet umgesetzt werde, sagte Hoffmann in Richtung Union. „Die Menschen brauchen Sicherheit im Wandel.“ Die SPD müsse mit der Union darüber reden, „welche neuen Perspektiven in Angriff genommen werden“. Digitalisierung, Klimawandel, demografische Entwicklung und Globalisierung brächten einen Wandel, der Menschen in seinem Tempo oft überfordere oder verunsichere. Soziale Gerechtigkeit und Klimagerechtigkeit müssten verbunden werden.

Foto: Norbert Walter-Borjans, Thorsten Schäfer-Gümbel, Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Saskia Esken
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15:17 Uhr
Dankeschön!

Ein großes Dankeschön an die scheidenden SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel, Malu Dreyer und Manuela Schwesig!

14:54 Uhr
Die SPD hat eine neue Spitze!

Saskia Esken und Norbert-Walter-Borjans führen die SPD in die neue Zeit. Die Delegierten des Bundesparteitags in Berlin wählten Esken mit 75,9 Prozent und Walter-Borjans mit 89,2 Prozent zu den neuen Parteivorsitzenden. Zu den Ergebnissen.

14:27 Uhr

Und hier auch eine Zusammenfassung der Bewerbungsrede von Norbert Walter-Borjans. Für alle, die es genauer wissen wollen, gibt es natürlich auch das Video der kompletten Rede.

13:45 Uhr
„Nach vorne in die neue Zeit“

Für alle, die die Bewerbungsrede von Saskia Esken verpasst haben. Hier die News zur kämpferischen Rede von Saskia Esken, in der sie dafür warb, der SPD wieder das zurückzugeben, was der Partei in den Augen vieler Menschen am meisten fehlt: Glaubwürdigkeit und Standhaftigkeit – mit dem Mut, mit unseren Werten voranzugehen in die neue Zeit. Jetzt lesen.

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13:14 Uhr
Walter-Borjans zur schwarzen Null und Schuldenbremse

"Ich sage aber auch, wenn die schwarze Null einer besseren Zukunft für unsere Kinder im Wege steht, dann ist sie falsch, dann muss sie weg. Und das gilt auch, machen wir uns nichts vor, für die Schuldenbremse. Kein wachsendes Unternehmen würde sich so einer Investitionsbremse unterwerfen."

13:05 Uhr
Linksschwenk?

„Wenn eine Rückkehr zur Partei Willy Brandts, und in meinem Fall aus langer gemeinsamer Geschichte auch Johannes Raus, ein Linksschwenk der Partei ist, dann bitte sehr, dann machen wir gemeinsam einen ordentlichen Linksschwenk“, sagt Walter-Borjans über seine Forderung nach einer gerechteren Verteilung des Wohlstands in Deutschland.

12:55 Uhr
Walter-Borjans: „Ausrüstung ja, aber Aufrüstung nein.“

Norbert Walter-Borjans geht in seiner Bewerbungsrede in der Sicherheits- und Militärpolitik auf Konfrontationskurs zur CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Wenn die Verteidigungsministerin die Bundeswehr an möglichst vielen Orten in der Welt im Einsatz sehen wolle, „dann ist das grundfalsch“. Das sei „Irrealpolitik“ und „Militarisierung der Außenpolitik“, sagt er. „Dazu dürfen Sozialdemokraten nicht die Hand reichen.“

Walter-Borjans wendet sich auch gegen das von Kramp-Karrenbauer verteidigte Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben. Aufgabe der Sozialdemokratie sei, „alles, und wirklich alles dafür zu tun, dass der Wahnsinn der Hochrüstung“ in der Welt nicht weitergehe. Zum sogenannten Zwei-Prozent-Ziel, zu dem Deutschland sich in der Nato bekennt, sagte er, es gebe „selten eine unseligere Kombination von Wirtschaftswachstum und Staatsausgaben“. Es gelte: „Ausrüstung ja, aber Aufrüstung nein.“

12:48 Uhr
Walter-Borjans stellt die Verteilungsfrage!

Walter-Borjans: „Wer Umverteilung für Teufelszeug hält, sollte wenigstens erkennen, dass wir sie seit Jahren haben – von unten nach oben. Es ist höchste Zeit, das zu ändern und die Lasten fair zu verteilen. Die SPD muss wieder die Partei der Verteilungsgerechtigkeit sein!“ Wer hohe Einkommen und Vermögen habe, müsse einen angemessenen Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens zahlen.

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12:31 Uhr

Jetzt die Rede von Norbert Walter-Borjans. Als klar war, dass Saskia und er in der Mitgliederbefragung vorne liegen, habe er einen schönen Kommentar auf Twitter gelesen, so Walter-Borjans zum Einstieg – von Christian Lindner. Der twitterte: „Ich bin baff.“ „Kein schlechter Einstieg für einen neuen SPD-Vorsitzenden, würde ich sagen. Wenn es still wird um die Lotsen in die neoliberale Pampa, dann ist das doch schon was!“

12:29 Uhr
"Die neue Zeit, sie ruft!"

Gemeinsam mit Norbert Walter-Borjans sei sie angetreten, um der SPD wieder das zurückzugeben, was ihr in den Augen vieler Menschen am meisten fehlt: Glaubwürdigkeit und Standhaftigkeit. „Hört Ihr die Signale? Die neue Zeit, sie ruft!“, sagt Esken. Die SPD breche nun auf in die neue Zeit.

12:25 Uhr
"Fortschritt für die Vielen"

Die SPD könne wieder stark werden, wenn sie zu ihren Haltungen steht, so Esken. Wenn sie sich große Ziele setze. Wenn sie aus Überzeugung handele, nicht aus Taktik. „Standhaft. Sozial. Demokratisch. Das haben wir den Mitgliedern versprochen.

Und das werden Norbert und ich auch halten.“ Die SPD könne aus Wandel Fortschritt machen. Sozialen Fortschritt. Für die Vielen. „Das kann niemand und das will auch niemand so wie die SPD!“

Esken will die Digitale Revolution so gestalten, dass sie menschlich wird. Am Gemeinwohl orientiert und an den bürgerlichen Freiheitsrechten. „Die SPD muss der Betriebsrat der digitalen Gesellschaft werden! Für Jobs sorgen, für Rechte als Arbeitnehmer, als Verbraucher, als Bürger … und dafür, dass alle teilhaben.“

12:14 Uhr

Der Leitantrag zur Halbzeitbilanz sei so formuliert, dass die SPD in allem Respekt und auf einem anständigen Niveau mit der Union über die Frage der Fortsetzung dieser Großen Koalition verhandeln können. „Ich war und bin skeptisch, was die Zukunft dieser Großen Koalition angeht. Da habe ich meine Meinung nicht geändert. Aber mit diesem Leitantrag geben wir der Koalition eine realistische Chance auf eine Fortsetzung! Nicht mehr, aber auch nicht weniger.“

12:13 Uhr
Esken: "Wir werden Hartz-IV überwinden"

Esken will als Vorsitzende der SPD ihr „ganzes Herzblut“ darin legen, den Niedriglohnsektor auszutrocknen und wieder für Ordnung auf dem Arbeitsmarkt zu sorgen. Das gelte auch für den neuen Arbeitsmarkt, der im digitalen Wandel entsteht.

Mit ihrem Konzept für einen neuen Sozialstaat schließe die SPD auf diesem Parteitag ein „viel zu langes“ Kapitel ihrer Geschichte. „Wir waren die Partei, die Hartz-IV eingeführt hat. Und wir sind die Partei, die es überwinden und durch ein besseres System ersetzen.“

12:05 Uhr

Nun hält Saskia Esken ihre Bewerbungsrede für das Amt der SPD-Parteivorsitzenden. „Wegen meines Lebenswegs stehe ich vor Euch! Wenn ich es von der Paketbotin zur Softwareentwicklerin geschafft habe und dann in die Politik, dann nur weil es die SPD gibt.“

Sie sei in die Politik bin ich gegangen, weil alle Menschen die Möglichkeit haben sollten, ihre Potenziale zu entwickeln und eine gute Zukunft für sich, für ihre Kinder und für unsere Gesellschaft zu gestalten.

Esken: „Deshalb stehe ich hier! Ich kenne die Lebensbedingungen der vielen Menschen, für die wir, mit denen wir seit jeher Politik machen!“

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12:00 Uhr

Mit einer Satzungsänderung haben wir den Weg dafür freigemacht, dass die SPD zukünftig von einer Doppelspitze geführt werden kann – von einem starken Team aus Frau und Mann. Jetzt stellen sich die in der Abstimmung unserer Mitglieder erfolgreichen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans mit ihren Reden dem Bundesparteitag vor.

11:49 Uhr

Volles Haus beim SPD-Parteitag: Wir haben hier 3.500 Gäste, Delegierte, Dienstleister, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Und viel zu tun: Über 1.300 Anträge müssen beraten und entschieden werden! Heute stehen aber die Wahlen im Mittelpunkt, die Anträge vor allem ab morgen.

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11:35 Uhr

Gleich folgt die Antragsberatung für die Änderungen der SPD-Satzung. Dabei geht es unter anderem um die Möglichkeit, auch eine Doppelspitze in der SPD wählen zu können. Anschließend, ab ca. 12 Uhr: Die Bewerbungsreden von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

11:17 Uhr

Rückschau auf zwei arbeitsreiche Jahre auch im Bundestag. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich legt seinen Bericht vor. Auch er rückt den Widerstand gegen alte und neue Rechte in den Mittelpunkt. Den ganzen Bericht gibt es hier.

11:00 Uhr
Jetzt der Bericht des Generalsekretärs

Rückblick auf zwei turbulente Jahre, auch gleich zum Auftakt: „Jamaika geplatzt. Für uns änderte sich dadurch einiges: Regionalkonferenzen, drei SPD-Parteitage, Sondierungen, Koalitionsverhandlungen, wieder Regionalkonferenzen, unser Mitgliedervotum zur Großen Koalition.“ Danach: Seehofer polarisiert mit seiner Flüchtlingspolitik, dann Maaßen, „und ja, ich bin wirklich froh, dass dieser Hetzer nicht mehr Präsident des Bundesverfassungsschutzes ist“, so Lars Klingbeil. Gerade der Kampf gegen rechts zähle für die SPD zu ihren wichtigsten Aufgaben. Der Generalsekretär wirbt auch für den Aufbruch in die neue Zeit – unter anderem für die Entscheidung zu einer Doppelspitze.

10:55 Uhr
Dank an Thorben Albrecht

Transparent, projektorientiert, agil und immer am Puls der Zeit. So arbeitete SPD-Bundesgeschäftsführer Thorben Albrecht. Nun hört er auf. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dankt dem leidenschaftlichen Gitarristen für sein Engagement - mit einer Ukulele.

Foto: Thorben Albrecht und Lars Klingbeil
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10:37 Uhr
Malu Dreyer eröffnet den Parteitag

Sie hebt die Rose als Symbol der Einheit in der Sozialdemokratie vor, „unser Bekenntnis für Solidarität und Frieden“. Die kommissarische Parteivorsitzende, die heute das Amt an die neue Doppelspitze übergibt, erinnert an die Erfolge der SPD-Bundesministerinnen und -Bundesminister, die das Leben von Millionen Menschen in Deutschland spürbar besser gemacht haben.

10:15 Uhr
Der Parteitag ist eröffnet

Drei spannende Tage mit Wahlen und wichtigen Beschlüssen, unter anderem zum Klimaschutz und zu der Frage, wie der Sozialstaat von morgen aussehen soll. Eine Übersicht der Tagesordnung gibt es hier. Heute im Mittelpunkt: Die Reden der designierten Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans – ab ca. 12 Uhr! Anschließend die Aussprache und gegen 15 Uhr ihre Wahl an die Spitze der SPD. Darauf folgt der Leitantrag zur Halbzeitbilanz der Koalition. Jetzt zum Start: Die Begrüßung durch Malu Dreyer, danach die Berichte von Fraktionschef Rolf Mützenich und vom Generalsekretär Lars Klingbeil. Alle drei Tage natürlich komplett auch live im Stream!

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